Schriftenreihe MEDIEN INTERNET und RECHT

Kurztext:

Wie berät man am besten Unternehmen, die Softwarepatente halten und gleichzeitig Open Source Software (OSS) verwenden? Der Konflikt besteht dabei zwischen dem Patentrecht, das nach Belieben des Schutzrechtsinhabers – also proprietär – verwendet werden soll und dem Prinzip von Open Source: Verfügbarkeit und freie Entwicklung von Software für Jedermann.

Die Industrie tendiert zunehmend zum Einsatz von Open Source Software, da die Time-to-Market-Spanne verringert und die Forschungs- und Entwicklungskosten reduziert werden und dadurch eine bessere Durchsetzung gegen Konkurrenten ermöglicht werden kann. Was als IT-Projekte einzelner Entwickler und Universitäten begann, erhielt jüngst Einzug auf dem Netbook- und Smartphone-Markt großer Firmen und ist im Begriff, sich weiter auszubreiten – eine Tendenz, die fundierte Kenntnisse der Materie auch für Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen unerlässlich macht.

In „Proprietäres Patentrecht beim Einsatz von Open Source Software“ beschreibt der Autor Bernd Suchomski, LL.M. die Auswirkungen von OSS-Lizenzen auf das proprietäre Patentportfolio, das oft bei IT-Unternehmen angesiedelt ist. Non-Copyleft-Lizenzen werden dabei ebenso untersucht wie Copyleft-Lizenzen und abstrakte Auslegungsregeln hierzu entwickelt. Daneben behandelt der Autor auch explizit Lizenzen mit Patentklauseln wie die GPLv2, die GPLv3 und die RTLinux Open Patent License.

Das Buch befasst sich mit den faktischen Überschneidungen von Urheberrechtslizenzen und Patentrecht und damit auch mit den gefährdeten Schutzbereichen wie Herstellung und Anwendung von Erzeugnis- und Verfahrenspatenten sowie den Umgang mit Verfahrenserzeugnissen. Ebenso nimmt es Stellung zu der Frage, welche Schutzgegenstände betroffen sind, d. h. ob eine mögliche Entwertung des Patentportfolios nur softwarebezogene oder auch nicht-softwarebezogene Patente oder gar Know-how betreffen kann. Unter Berücksichtigung des Standes von Literatur und Rechtsprechung zum Anfang Juli 2011 werden zusätzlich auch prozess- und vertriebstaktische Themen in diesem Buch angesprochen.

Rezensionen:

"Im Ergebnis bietet Suchomskis Arbeit einen wertvollen Diskussionsbeitrag zum Spannungsfeld zwischen dem geltenden Patentrecht und verschiedenen gängigen OS Lizenzmodellen. Er benennt die Probleme klar und versucht praktikable Lösungen vorzuschlagen."
Rechtsanwalt Dr. Dietrich Kamlah in Computer und Recht (CR) 5/2012, R50

Ausgezeichnet mit dem Absolventenpreis der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) 2012: "Der Verfasser hat es in anschaulicher Weise verstanden, einem breiten Publikum diese komplexe und bisher rechtswissenschaftlich wenig durchdrungende Materie näher zu bringen (…)"

Kurztext:

Gerade im Zusammenhang mit dem urheberrechtlich höchst aktuellen und mittlerweile auch in Rechtsprechung und Literatur an der Tagesordnung stehenden Phänomen des „Filesharing“ erlangt der „Auskunftsanspruch gegen Zugangsanbieter“ große Prominenz.

Die vorliegende Untersuchung gibt zunächst einen Überblick über die bis zur Einführung des viel beachteten neuen § 101 UrhG von Rechtsprechung und Literatur unternommenen Versuche, einen Anspruch auf Auskunftserteilung im Online-Bereich zu kreieren sowie die damit einher gehenden tatsächlichen und rechtlichen Schwierigkeiten.

Einleitend erfolgt eine Erläuterung der spezifischen technischen und urheberrechtlichen Grundbegriffe und Parameter.

Nachfolgend wird die mit der Einführung des § 101 UrhG entstandene neue Gesetzeslage eingehend und umfassend beleuchtet.

Die Problematik u.a. der Bestimmung des Tatbestandsmerkmals des „gewerblichen Ausmaßes“ steht hierbei genauso im Fokus der Bearbeitung wie der einstweilige Rechtsschutz (§ 101 Abs. 7 UrhG) und die bedeutenden datenschutzrechtlichen Problematiken im Zusammenhang mit § 101 Abs. 9 UrhG. Erörtert wird auch die allgemeine Haftungsprivilegierung des Telemediengesetzes (TMG).

Rezensionen:

"Insgesamt gelingt Wick eine sehr gut durchdachte und ausbalancierte Darstellung. Die Arbeit behandelt das Thema in seiner gesamten Bandbreite und nimmt die verschiedenen Ansichten aus Literatur und Rechtsprechung auf."
Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M. in Computer und Recht (CR) 7/2011, R70-R71

"Der Autor vermittelt seine fachlichen Kenntnisse auf beeindruckend klare und stringente Weise und versteht es, den Leser „an die Hand“ zu nehmen und ihm das Problem des § 101 UrhG von Anfang bis Ende aufzuzeigen."
Rechtsanwalt Daniel Lagerpusch, Essen in KUSELIT ZID 04-2011-17-01

"Insgesamt vermittelt Gottlieb Rafael Wick einen gelungenen Überblick über das urheberrechtliche Auskunftsverfahren gegen Zugangsanbieter. (...) Seine Darstellungen etwa zum tatbestandlichen „Gewerblichen Ausmaß“, zum eigens geregelten einstweiligen Rechtsschutzverfahren oder zum obligaten richterlichen Gestattungsverfahren kann als ein ergiebiges Kompendium zurate gezogen werden."
Thomas Hartmann in IUWIS - Infrastruktur Urheberrecht für Wissenschaft und Bildung: Aus der Literatur (zuletzt abgerufen am 17.04.2011)

"Mit seinem Werk liefert Wick eine strukturierte und fundierte Darstellung der bestehenden (privatrechtlichen) Auskunftsansprüche gegen Zugangsanbieter unter urheberrechtlichen Gesichtspunkten. Die kritische Auseinandersetzung mit § 101 UrhG bietet viele interessante Lösungsansätze und zeigt mitunter klare datenschutzrechtliche Grenzen auf, die derzeit von Teilen der Rechtsprechung nicht eingehalten werden. Besonders interessant (...) für anwaltliche Praktiker (...), die mit der Thematik regelmäßig befasst sind gleich ob als Interessenvertreter des Verletzten oder des auf Auskunft in Anspruch genommenen Zugangsanbieters."
Rechtsanwalt Alexander Schultz, LL.M. (Informationsrecht) in Kommunikation & Recht 3/2011, V

"Insgesamt bietet die Dissertation von Gottlieb Rafael Wick eine gelungene Übersicht über die Probleme des urheberrechtlichen Drittauskunftsanspruchs. Das Werk bietet sowohl einen guten Einstieg für Leser ohne vertiefte Vorkenntnisse im Bereich des § 101 UrhG, als auch interessante Aspekte und Detailfragen für erfahrenere Zielgruppen."
Adrian Schneider, Telemedicus v. 02.02.2011, http://telemedicus.info/a/1933.html

"Insgesamt handelt es sich um eine lesenswerte und erhellende Darstellung, die die Entwicklung der Rechtsprechung, aber auch mögliche Streitpunkte bzw. Ansätze für künftiges gesetzgeberisches Handeln aufzeigt."
Rechtsanwalt Dr. Reto Mantz, Dipl.-Inf. in MIR 2011, Dok. 009, Rz. 1-11