Veröffentlichungen/Diskussionspapiere

31.1.2017: IRNIK-Diskussionspapier Nr. 4: Bedarf für eine Reform des europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation (Neumann/Sickmann/Alkas/Koch)

Das Diskussionspapier fasst die wesentlichen Ergebnisse einer umfassenden Studie zum Reformbedarf des europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation zusammen. Der Schwerpunkt der Analyse wurde dabei auf die ökonomisch motivierte Regulierung der Telekommunikationsmärkte, und hier insbesondere auf die SMP-Regulierung, gelegt. Es wurden neben einer Analyse des bestehenden Rechtsrahmens und der unter diesem zu beobachtenden Marktergebnisse aktuell diskutierte Reformansätze bewertet und auch neue Ansätze entwickelt, insbesondere mit Blick auf die Anforderungen der sog. Gigabit-Gesellschaft. Die Untersuchung beruht auf einem Auftrag der Bundesnetzagentur, gibt aber ausschließlich die persönliche Auffassung ihrer Autoren wieder.

ISBN: 978-3741888120

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Die über 350 Seiten starke Studie selbst ist im Verlag Recht und Wirtschaft veröffentlicht worden (ISBN 978-3-8005-1666-7).


5.5.2014: IRNIK-Diskussionspapier Nr. 3: Zur Anwendbarkeit des Fernmeldegeheimnisses nach § 88 TKG bei gestatteter Privatnutzung betrieblicher Telekommunikationsmöglichkeiten (Neumann)

Die Diskussionspapier befasst sich mit der Frage, ob ein Arbeitgeber, der seinen Arbeitnehmern die Nutzung der betrieblichen Telekommunikationsmöglichkeiten (Telefon, Internetzugang usw.) zu privaten Zwecken gestattet, an das einfachgesetzliche Fernmeldegeheimnis nach § 88 TKG gebunden ist. Diese Frage wurde lange Zeit fast einhellig bejaht. Mittlerweile haben sich jedoch einige Gerichte und gewichtige Stimmen im Schrifttum einer abweichenden Auffassung angeschlossen. Das Diskussionspapier nimmt vor dem Hintergrund dieser aktuellen Entwicklung eine umfassende Auslegung der einschlägigen Vorschriften des Telekommunikationsrechts vor.

ISBN: 978-3737550390

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22.4.2008: IRNIK-Diskussionspapier Nr. 2: Erhebung von Betriebskostenaufschlägen im System der Entgeltregulierung des deutschen Eisenbahnrechts (Neumann)

Das Diskussionspapier behandelt verschiedene Aspekte der in § 14 Abs. 4 S. 1 - 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes enthaltenen Regelungen, deren Auslegung in der wissenschaftlichen Diskussion bislang äußerst umstritten, für die praktische Anwendung der eisenbahnrechtlichen Entgeltregulierung aber von zentraler Bedeutung ist. Die Untersuchung geht auf Vorüberlegungen zu einem Auftragsgutachten zurück.

ISBN: 978-3737550383

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13.12.2006: IRNIK-Diskussionspapier Nr. 1: Richtlinienkonformität der vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Vorschrift zur Regulierung neuer Märkte (Neumann)

Das Diskussionspapier unterzieht die vom Deutschen Bundestag am 30. November 2006 beschlossene Formulierung für eine Vorschrift zur regulatorischen Privilegierung so genannter "neuer Märkte" einer gemeinschaftsrechtlichen Überprüfung. Die Untersuchung geht zurück auf eine im Auftrag des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) e. V. erstattete rechtsgutachterliche Kurzstellungnahme.

ISBN: 978-3737550376

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URL: http://www.irnik.de/index.php5?direktmodus=dp / IRNIK GbR